Das Problem mit der deutschen Casino-Lizenzierung
Derzeit sind in Deutschland die einzigen legalen Casino-Websites mit einer Lizenz des Landes Schleswig-Holstein ausgestattet und stehen ausschließlich den Einwohnern des jeweiligen Gebietes zur Verfügung. Ab dem 15. Oktober 2020 können die Betreiber Glücksspiele anbieten, sofern sie sich an bestimmte Richtlinien halten. Um ungestört arbeiten zu können, müssen sie eine Vielzahl von Auflagen erfüllen und einen 30-Punkte-Plan einhalten, der allein den Spielerschutz gewährleisten soll. Zu den Maßnahmen gehören ein monatliches Einzahlungslimit und regelmäßige Informationen über Verluste und Gewinne.
Die Sportwettenseiten werden vom Regierungspräsidium Darmstadt reguliert, das im Dezember 2020 die ersten 15 Sportwettenlizenzen vergab, die 75 % des deutschen Sportwettenmarktes abdecken, was die Medien als „historischen Schritt“ bezeichneten.
Was ist ein Online-Casino ohne Lizenz?
Die deutschen Spieler verwenden den Begriff „Casino ohne deutsche Lizenz“ für Online-Glücksspielseiten, die keine Lizenz der örtlichen Glücksspielbehörde haben. Bundesweit werden sie als „casino ohne Deutsche lizenz“ bezeichnet, was wörtlich übersetzt „Casino ohne deutsche Lizenz“ bedeutet. Dennoch sind solche Online-Casinos nicht völlig unreguliert, da sie in der Regel ein Betriebszertifikat von der MGA oder den Glücksspielbehörden von Curacao besitzen.
Malta ist eine winzige Insel vor der Küste Nordafrikas, die im Mittelmeer unterhalb Siziliens liegt. Sie ist sowohl Mitglied des britischen Commonwealth als auch der Europäischen Union. Malta war das erste Land innerhalb der EU, das Online-Glücksspiele an seinen Küsten regulierte. Die Malta Gaming Authority (MGA) wurde 2001 gegründet und ist eine der angesehensten Aufsichtsbehörden und wahrscheinlich die größte der Branche. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, die Fairness und Transparenz der Spiele zu gewährleisten, betrügerische Aktivitäten aufzudecken und zu verhindern und ein sicheres Geschäftsumfeld zu schaffen. Die MGA-Lizenz gilt für verschiedene Formen des Online-Glücksspiels, landgestützte Casinos und Wettbüros in der EU. Mehreren Quellen zufolge wird die maltesische Lizenz mit den neuen Vorschriften und der ersten offiziellen deutschen Glücksspielbehörde ihre Gültigkeit in dem Land verlieren.
Curacao ist ein kleines Offshore-Territorium im Süden des Karibischen Meeres in der Nähe der Küste Venezuelas. Am 10. Oktober 2010 wurde die Insel ein selbstverwalteter Staat innerhalb des Königreichs der Niederlande. Curacao e-Gaming wurde 1996 gegründet und ist eine der ältesten Glücksspielregulierungsbehörden der Welt. Die Glücksspiellizenz ist einfacher zu erhalten als eine Führerscheinlizenz, und viele Betreiber entscheiden sich dafür, weil das Verfahren viel kürzer und billiger ist. Das gesamte Verfahren dauert in der Regel bis zu 20 Tage, während die Betreiber bis zu 6 Monate warten müssen, um eine Betriebsgenehmigung von der MGA zu erhalten. Die Glücksspielbehörde ist für ihre lockere Regulierung berüchtigt, und die meisten Online-Casinos, die auf der schwarzen Liste stehen, haben eine Lizenz aus Curacao.
Ist es für deutsche Spieler legal, in unregulierten Online-Casinos zu spielen?
In vielen Ländern ist der Betrieb von Glücksspielplattformen in ihrem Hoheitsgebiet nur dann legal, wenn sie über eine Lizenz der jeweiligen Aufsichtsbehörde verfügen. Bisher war es in den meisten deutschen Bundesländern illegal, online in Casinos zu spielen, aber jetzt können die Bürgerinnen und Bürger auf Glücksspielseiten wetten, die außerhalb des Landes registriert sind.
Im Jahr 2016 entschied die EU, dass Deutschland nicht lizenzierte ausländische Betreiber nicht bestrafen oder einschränken kann, und Spieler werden nicht strafrechtlich verfolgt, wenn sie in Offshore-Online-Casinos spielen, von denen viele lokale Kunden akzeptieren und auch in deutscher Sprache verfügbar sind. Sie müssen bedenken, dass Sie sich nicht auf die deutschen Gesetze oder Behörden verlassen können, um Ihre Rechte und Finanzen zu schützen, wenn Sie in einem ausländischen Casino spielen.
Der Staatsvertrag zur Regulierung des Glücksspiels
Der wichtigste rechtliche Rahmen, der die landesweiten und Online-Wetten in Deutschland regelt, ist der Glücksspielstaatsvertrag 2012/2020, der die wichtigsten Ziele und grundlegenden Elemente der deutschen Glücksspielregulierung festlegt. Er wurde von 15 der 16 Bundesländer im Jahr 2012 und von Schleswig-Holstein im Jahr 2013 angenommen.
Der Glücksspielneuregulierungsstaatsvertrag hält das staatliche Monopol für den Betrieb von Lotterien und Online-Casinos aufrecht, sieht ein Genehmigungsverfahren für Sportwetten vor und definiert die spezifischen Arten von Glücksspielen, die unter die Gesetzgebung fallen.
Die aktuelle Fassung des Staatsvertrages gilt bis zum 30. Juni 2021, und lange Zeit war nicht klar, ob sich die Bundesländer auf eine neue einheitliche Regelung einigen würden.
Grund für die Uneinigkeit war vor allem die Frage, ob der Online-Glücksspielmarkt liberalisiert werden sollte. Während sich einige Bundesländer für die Einführung eines Zulassungsverfahrens für Online-Casinos und -Poker stark machten, wollten andere das Online-Verbot beibehalten. Nach einer wesentlichen Änderung wurde das Verbot jedoch aufgehoben, und ab dem 1. Juli 2021 sollen sie auf Länderebene legal sein. Es wird eine neue Regulierungsbehörde eingerichtet, die sich um die Lizenzvergabe kümmert, den Schutz gefährdeter Personen mit Anzeichen von Suchtverhalten sicherstellt und strenge Schutzgesetze gegen das Glücksspiel für Minderjährige einführt.
Die Anzahl der Online-Casino-Lizenzen pro Region wird der Anzahl der stationären Casinos in dem jeweiligen Gebiet entsprechen.
Offensichtlich unternimmt Deutschland die ersten Schritte in Richtung einer echten und verantwortungsvollen Regulierung von Online-Wetten, aber die Landschaft und der Grad der staatlichen Kontrolle sind noch unklar.
Die deutschen Glücksspielanbieter befinden sich derzeit in einer Übergangsregelung mit stark eingeschränkten Formen von Online-Poker und Spielautomaten und weniger Bestimmungen für Online-Sportwetten.
Wenn der Staatsvertrag 2021 in Kraft tritt, werden die schleswig-holsteinischen Online-Casino-Lizenzen, die bis zum 30. Juni 2021 gültig sind, bis zum 31. Dezember 2024 verlängert. Wie bereits erwähnt, gehören zu den wichtigsten Zielen der neuen Verordnung die Prävention von Glücksspiel für Minderjährige, Spielsucht und kriminellen Handlungen, was zu zahlreichen Anforderungen im Zusammenhang mit der sozialen Verantwortung führen wird.
